Staatsbesuch von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier in Rumänien

Bukarest, Hermannstadt und Temeswar standen im Mittelpunkt des dreitägigen Staatsbesuchs von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier vom 24.-26. Mai 2023 in Rumänien. Er wurde dabei begleitet von Abgeordneten des Deutschen Bundestags, Sondergästen und einer deutschen Wirtschaftsdelegation.

Der Bundespräsident wurde bei seiner Ankunft von Präsident Klaus Iohannis mit militärischen Ehren begrüßt. In einem Gespräch tauschten sich die beiden Staatschefs über die aktuelle geo-politische Lage sowie die engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Rumänien aus. Im Anschluss daran gaben sie eine gemeinsame Pressekonferenz, in der sie ihre Zusammenarbeit und den Willen zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen bekräftigten.

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz betonte der Bundespräsident: „Rumänien und Deutschland sind seit vielen Jahren eng miteinander verbunden, sei es politisch, wirtschaftlich, kulturell oder zivilgesellschaftlich. Die Tiefe und die Vielfältigkeit unserer Beziehungen sind Zeugnis unserer langen und guten Freundschaft. Unsere vertrauensvolle und verlässliche Partnerschaft in EU und NATO ist wichtiger denn je seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.“ Er betonte zudem, dass Deutschland seit langem der Meinung sei, dass Rumänien in den Schengenraum gehöre und dies weiter unterstützen werde.

Ein Treffen mit Premierminister Nicolae Ciucă im Victoria-Palast bot die Möglichkeit, bilaterale politische und wirtschaftliche Themen zu diskutieren. Die Delegation wurde im rumänischen Parlament vom Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Marcel Ciolacu, und der Interimspräsidentin des Senats, Alina Gorghiu, empfangen. Als Zeichen des Respekts und der Anerkennung legte der Bundespräsident einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten im Karl-I.-Park nieder. Gemeinsam mit Wirtschaftsminister Florin Spataru eröffnete der Bundespräsident einen deutsch-rumänischen Wirtschaftsroundtable mit den Schwerpunkten grüne Transformation, Digitalisierung und Fachkräfte.

Am zweiten Tag des Besuchs reiste Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier nach Sibiu/Hermannstadt, wo Präsident Klaus Iohannis ihm seine Heimatstadt zeigte. Gemeinsam mit dem Präsidenten und Bürgermeisterin Astrid Fodor führte er Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR). Die deutsche Minderheit in Rumänien sowie die Rumänische Gemeinschaft in Deutschland spielen eine bedeutende Brückenfunktion im bilateralen Verhältnis.

Im Samuel-von-Brukenthal Gymnasium sprachen beide Präsidenten mit Schülerinnen und Schülern über aktuelle Themen wie die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, die Zukunft der Europäischen Union, Demokratie und warum es sich lohnt, Deutsch zu lernen. Anschließend besichtigten die beiden Präsidenten gemeinsam die berühmte Kirchenburg von Cristian/Großau, die zu den über 160 historischen Kirchenburgen Siebenbürgens zählt.

Die letzte Station des Staatsbesuchs war Timisoara/Temeswar, das in diesem Jahr als Europäische Kulturhauptstadt glänzt. Am Donnerstagabend lud Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier zu einem Konzert in der Philharmonie Banatul Timișoara ein. Bei einem Stadtrundgang mit Bürgermeister Dominic Fritz besichtigte er verschiedene Wahrzeichen von Temeswar und gedachte den Opfern der Revolution von 1989, die hier begann.

Der Spaziergang führte ihn unter anderem in das Nikolaus-Lenau-Gymnasium, an dem Schülerinnen und Schüler neben dem rumänischen Abitur auch das deutsche Abitur ablegen können. Als Teil des offiziellen Kulturhauptstadt-Programms besichtigte er die beeindruckende Skulpturenausstellung „După Sculptura / Sculptura După“ und ließ sich von einigen Künstlerinnen und Künstlern die Besonderheiten ihrer Werke erläutern.

Temeswar steht wie keine andere Stadt für das friedliche Miteinander von verschiedenen Religionen und Minderheiten. Daher traf der Bundespräsident in der Synagoge mit Vertreterinnen und Vertretern der jüdischen und deutschen Minderheit zusammen. Im Willkommenszentrum für ukrainische Flüchtlinge der LOGS Association sprach er zudem mit geflüchteten Frauen und Kindern aus der Ukraine über ihre herausfordernde Situation und dankte Rumänien für die wichtige Unterstützung, die es der Ukraine zukommen lässt.

Der Staatsbesuch von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier ist ein Höhepunkt unserer engen Freundschaft und Partnerschaft mit Rumänien und unterstreicht die Tiefe unserer bilateralen Zusammenarbeit auf politischer, kultureller und wirtschaftlicher Ebene.