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Europa-Staatsminister Roth besucht Bukarest

Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft

Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft, © Mihai Constantineanu

25.07.2018 - Artikel

Vom 16. - 18. Juli 2018 ist Europa-Staatsminister Michael Roth zu hochrangigen politischen Gesprächen nach Bukarest gereist.

Im Fokus der Gespräche standen die Zukunft der Europäischen Union und die bevorstehende rumänische Ratspräsidentschaft.

Staatsminister Roth sagte hierzu:

„Im ersten Halbjahr 2019 wird Rumänien erstmals die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernehmen. Das ist ein wichtiger Schritt für Rumänien und wird dem Land viel abverlangen - es ist gleichzeitig aber auch eine große Chance für Rumänien, sich als engagierter pro-europäischer Partner zu beweisen. Denn in diese Zeit fallen wichtige Ereignisse, sowohl die Wahl zum Europäischen Parlament als auch der Austritt Großbritanniens aus der EU.“
Staatsminister Michael Roth mit Europaminister Victor Negrescu
Staatsminister Michael Roth mit Europaminister Victor Negrescu© Mihai Constantineanu

Der Minister sicherte seinen rumänischen Partnern die Unterstützung Deutschlands bei der Vorbereitung der rumänischen Ratspräsidentschaft zu.

Bei seinen Treffen mit Vertretern der rumänischen Regierung, Generalstaatsanwaltschaft, Zivilgesellschaft, Roma-Minderheit und Pressevertretern erhielt Roth darüber hinaus einen umfassenden Eindruck von der innenpolitischen Situation in Rumänien, insbesondere mit Blick auf die Justizreformen. In diesem Zusammenhang bekräftigte der Staatsminister:

„Wir brauchen ein starkes Rumänien mit einem starken Bekenntnis zu einer unabhängigen Justiz; ein Rumänien, das auch Korruption weiter entschieden bekämpft.“
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