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Gemeinsam für ein souveränes, starkes Europa: Außenminister Maas reist nach Rumänien

28.08.2018 - Artikel

Neben europäischen Themen standen beim Antrittsbesuch des deutschen Außenministers in Bukarest auch der Ausbau der bilateralen Beziehungen auf der Agenda.

Erstmals nach seinem Amtsantritt hat Außenminister Heiko Maas am 27. August den EU- und NATO-Partner Rumänien besucht. Anlass für seine Reise war die Konferenz der Botschafter des rumänischen Außenministeriums, auf der Maas eine Rede zur Bedeutung Europas hielt. 

Im Anschluss traf Maas den rumänischen Präsidenten Klaus Johannis und Außenminister Teodor Melescanu zu politischen Gesprächen.

Erste EU-Ratspräsidentschaft für Rumänien
Heiko Maas reist nach Bukarest
Außenminister Heiko Maas und sein rumänischer Amtskollege Teodor Melescanu© Florian Gaertner/photothek.net
2019

Im Mittelpunkt der Gespräche stand die EU-Ratspräsidentschaft, die Rumänien im ersten Halbjahr 2019 erstmals übernehmen wird. Maas warb vor dem diplomatischen Corps und in seinen politischen Gesprächen für ein starkes und souveränes Europa mit gemeinsamen Werten. Für die Vorbereitung und Durchführung der Ratspräsidentschaft könne sich Rumänien auf die deutsche Unterstützung verlassen.

Außenminister Maas sagte hierzu weiter:

„In Berlin wie auch in Bukarest beschäftigen uns dieselben Herausforderungen. Es gibt keine Selbstverständlichkeiten mehr in der Außenpolitik. Wir Europäer müssen daher mehr Verantwortung übernehmen und uns stärker als bisher für unsere Interessen einsetzen: Für eine regelbasierte internationale Ordnung, für  eine sichere und stabile Nachbarschaft und für eine gerechte Globalisierung.“

Deutschland braucht Rumänien als stabilen
Heiko Maas reist nach Bukarest
Außenminister Maas trifft den rumänischen Staatspräsidenten Johannis.© Florian Gaertner/photothek.net
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Neben den europäischen standen auch die bilateralen Beziehungen auf der Agenda: Mit Blick auf die innenpolitische Lage in Rumänien warb Maas für die Fortsetzung des Reformprozesses, die konsequente Bekämpfung der Korruption und für einen friedlichen Dialog zwischen den verschiedenen politischen Gruppen in der Gesellschaft. Der deutsche Außenminister erklärte:

„Uns bereitet Sorge, dass es ausgerechnet eine Auseinandersetzung über Werte ist, die Politik und Gesellschaft in Rumänien seit anderthalb Jahren polarisiert. Es ist nicht die Diskussion als solche, die muss es in freiheitlichen Demokratien geben. Es ist die Härte der Auseinandersetzung, die sogar zu gewalttätigen Konfrontationen geführt hat. Ich bin überzeugt, dass es bei der Justizreform möglich ist, die richtige Balance der Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative zu finden und damit eine Kompromisslinie, die die Gesellschaft zusammenführt.“

Klar ist: Deutschland braucht Rumänien als einen stabilen, zuverlässigen Partner, der den gemeinsamen europäischen Werten verpflichtet ist.

Wichtige Rolle der deutschen Minderheit

Über die deutsche Minderheit in Rumänien bestehen enge historische Verbindungen zwischen beiden Ländern. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem deutschen Amtskollegen betonte der rumänische Außenminister Teodor Melescanu:

„Ich möchte erneut unsere Wertschätzung für die Loyalität ‎der deutschen Minderheit zum Ausdruck bringen, die diese im Laufe der vergangenen 100 Jahre bewiesen haben. Daher missbillige ich zutiefst jegliche Meinungsäußerung, die dem Ansehen der deutschen Minderheit schaden könnte.“

Zum Weiterlesen:

Rede von Außenminister Heiko Maas anlässlich der rumänischen Botschafterkonferenz.



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